INR Band 30: Die Rückkaufsrechte gemäss dem Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB)
David Fuhrer
Das Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB) regelt das gesetzliche (Art. 55 BGBB) und das rechtsgeschäftliche Rückkaufsrecht (Art. 41 Abs. 3 BGBB). Insbesondere das rechtsgeschäftliche Rückkaufsrecht wird häufig in Hofübergabeverträgen vereinbart und spielt damit eine zentrale Rolle im bäuerlichen Bodenrecht. Doch trotz seiner praktischen Bedeutung bleibt dieses Rechtsinstitut in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur nur spärlich beleuchtet. Diese Dissertation analysiert die Herausforderungen und Unklarheiten, die bei der Ausgestaltung und Durchsetzung von Rückkaufsrechten auftreten. Im Fokus stehen Themen wie die Aufgabe der Selbstbewirtschaftung, die Berechnung des Rückkaufpreises, die Übernahme von Grundpfand- und Hypothekarschulden sowie die Dauer und der Umfang des Rückkaufsrechts. Ziel ist es, praktikable Lösungen anzubieten, die sowohl für notarielle Vertragsgestaltungen als auch für die gerichtliche Praxis wertvolle Orientierungshilfen liefern. Nach einer systematischen Einführung in die Grundlagen werden die gesetzlichen und rechtsgeschäftlichen Rückkaufsrechte vertieft behandelt. Detaillierte Ausführungen zum Rückkaufsfall, zum Rückkaufpreis und zum Rückkaufsgegenstand sowie Hinweise zur Ausübung und Durchsetzung runden die Analyse ab. Abschliessend wird eine Musterklausel vorgestellt, die eine rechtssichere und streitvermeidende Vertragsgestaltung unterstützt. Ein fundiertes und praxisorientiertes Werk, das Notaren, Rechtsanwälten und weiteren Fachpersonen im Bereich des bäuerlichen Bodenrechts wertvolle Unterstützung bietet.
Dissertation, Bern 2025
Bedeutung für die Praxis
Bei Grundstückgeschäften empfiehlt es sich, Dienstbarkeiten, Grundpfandrechte, Vorkaufsrechte sowie allfällige öffentlich-rechtliche Bewilligungspflichten frühzeitig anhand eines aktuellen Grundbuchauszugs zu prüfen.
